Das Jullien & Partner Archiv

Ein Arbeitsverhältnis kann unterschiedlich beendet werden. Meistens geschieht dies durch eine Kündigung. Hierunter versteht man die einseitige, „empfangsbedürftige“ Erklärung, die darauf abzielt, das Arbeitsver…

Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf Urlaub. Der Mindesturlaub beträgt 24 Werktage. Zu beachten ist jedoch, dass der Arbeitnehmer kein Recht zur Selbstbeurlaubung hat. Die Festlegung des Urlaubs erfolgt –unter B…

Das AGG hat das Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu…

Ein Arbeitsvertrag muss nicht schriftlich abgeschlossen werden, es gelten insofern auch mündliche Abmachungen. Wichtig ist jedoch, dass die wesentlichen Vertragsbedingungen zwischen dem Arbeitgeber und Arbeitne…

Eine Erbschaft unterliegt der Steuer, soweit der Wert der Erbschaft die jeweiligen Freibeträge übersteigt. Für die Berechnung der anfallenden Steuer ist der Wert des Erwerbes abzüglich der sachlichen und persön…

Bereits zu Lebzeiten können Gegenstände oder Geldbeträge an Familienmitglieder übergeben werden, die im Todesfalle sowieso dieser Person zugute hätte kommen sollen. Hierbei spricht man von der sog. vorweggenomm…

Schließt der Erblasser nahe Angehörige aus der Erbfolge aus, so lässt das Gesetz diese trotzdem am Nachlass teilhaben (Pflichtteil). Pflichtteilsberechtigte sind in erster Linie die Abkömmlinge, also die Kinder…

Als Erbe tritt man in das Vermögen, aber auch in die Schulden des Erblassers ein. Sofern man als Erbe davon Kenntnis erlangt, dass der Erblasser verschuldet war, sollte ggf. die Erbschaft ausgeschlagen werden. …

Möchte man selbst bestimmen, was mit dem Vermögen nach dem Todesfall passiert, sollte man ein Testament oder einen Erbvertrag errichten. Dies ist vor allem dann anzuraten, wenn man mit den Folgen der gesetzlich…

Solange kein wirksames Testament vorliegt, verbleibt es bei der gesetzlichen Erbfolge. Als gesetziche Erben gelten in der Regel Blutsverwandte. Diese treten in einer bestimmten Reihenfolge, je nach Verwandtscha…

Ist zwischen den Parteien vereinbart, dass der Mieter für die Nebenkosten monatlich einen Abschlag/ eine Vorauszahlung leistet, so ist der Vermieter verpflichtet, hierüber abzurechnen. Die Nebenkostenabrechnung…

Während eines Mietverhältnisses kann durch den Vermieter die Miete erhöht werden. Die Voraussetzungen hierzu hängen von dem vereinbarten Mietzins ab. Im Mietvertrag kann eine Index- oder Staffelmiete vereinbart…

Von einer Mietminderung wird dann gesprochen, wenn die Mietsache einen Fehler oder Mangel hat und aus diesem Grund nur noch die Miete anteilig gezahlt werden muss. Dies ist aber nur dann der Fall, wenn der Mang…

Wurde das Mietverhältnis wirksam gekündigt und zieht der Mieter trotzdem nicht aus, so bleibt nur der Weg der Räumungsklage. Das Mietrecht beinhaltet eine Vielzahlt von Mieterschutzvorschriften. So kann zum Bei…

Grundsätzlich schulden Ehegatten einander Unterhalt. Das Gesetz unterscheidet dabei im Wesentlichen zwischen dem Unterhalt noch verheirateter Ehegatten und dem Unterhalt nach Scheidung einer Ehe. Trennungsunter…

Sehr oft entsteht zwischen dem Vermieter und dem Mieter Streit aufgrund einer ausgesprochenen Kündigung. Es wird zwischen einer fristlosen und ordentlichen Kündigung unterschieden. Das Mietverhältnis kann frist…

Jeder Elternteil, bei dem ein Kind nicht lebt, ist zur Ausübung des Umgangs berechtigt, damit die Eltern-Kind-Beziehung erhalten wird. Außerdem soll das Umgangsrecht dem Kind Gelegenheit geben, sich einen persö…

Mit der Scheidung wird bei Gericht der Versorgungsausgleich durchgeführt. Dabei werden die während der Ehe erworbenen Anwartschaften auf Zahlung einer Rente ausgeglichen. Es wird hierfür zunächst festgestellt, …

Damit eine Ehe geschieden werden kann müssen die Beteiligten seit einem Jahr getrennt leben und benötigen die Zustimmung des jeweils anderen (§ 1566 Abs. 1 BGB) oder seit einem Jahr getrennt leben und beweisen,…

Gemäß § 114 Abs. 1 FamFG müssen sich die Ehegatten in Ehesachen und Folgesachen vor dem Familiengericht und vor dem Oberlandesgericht durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen. Bei Rechtsanwälten melden sich re…